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Bayerns Finanzminister Dr. Markus Söder verhandelte bereits im Bayerischen Landtag intern mit der KLJB Bayern, um eine Lösung für schnelles Internet auf dem Land zu finden.

01.04.12

Söder überträgt Breitbandausbau in Bayern an KLJB - Landjugend bereit für Kampagne "HEIMVORTEIL - the choice of Bavaria"

Der bayerische Finanzminister Markus Söder hat nach Geheimverhandlungen das Ergebnis seiner Bemühungen um mehr Breitbandausbau auch in ländlichen Räumen bekannt gegeben: Aus einem Stiftungsvermögen im Landeshaushalt werden der Katholischen Landjugendbewegung (KLJB) Bayern 2,5 Mrd. Euro übertragen mit der Aufgabe, damit den Freistaat flächendeckend mit schnellem Internet zu versorgen. In der Landesstelle der KLJB Bayern erläuterte er in einem internen Treffen seine überraschende Entscheidung. Zugleich beschloss die KLJB, wie die Mittel verwendet werden sollen.

 

KLJB-Landesvorsitzender Sebastian Maier freut sich über die unkonventionelle Entscheidung des Finanzministers: "Wir stehen bereit. Der Kampagnenbeirat der KLJB hat auf seiner heutigen Sitzung die gesamte Jahresplanung der Kampagne ´HEIMVORTEIL - Punktsieg für´s Land!´ bis zum Abschluss im Herbst 2013 verändert."

 

Allerdings müsse zunächst die Arbeit am Energiekonzept der KLJB Bayern bis zur Landesversammlung im Mai in Passau abgeschlossen werden:  "Dabei hoffen wir, dass wir nach Abschluss unserer programmatischen Arbeit die zügige Wende hin zu erneuerbaren und dezentralen Energien an die Staatsregierung übergeben können", so Maier. Im Gegenzug sei die KLJB bereit, bis Herbst 2013 die Organisation des Breitbandausbaus in ganz Bayern zu übernehmen. Finanzminister Söder dankte der KLJB Bayern herzlich und sprach in der internen Sitzung von einem wichtigen Zeichen der Jugendbeteiligung bei Zukunftsfragen in Bayern und vollem Vertrauen in die Kompetenz der KLJB-Aktiven.

 

Der KLJB-Kampagnenbeirat hat zur Umsetzung bereits erste Maßnahmen beschlossen. Kampagne-Leiterin Katharina Niemeyer erklärte, dass dazu eigens eine gemeinnützige Stiftung "HEIMVORTEIL - the choice of Bavaria" gegründet werde, die die Stiftungsmittel im Rahmen der Kampagne HEIMVORTEIL verwalte. Die 2,5 Mrd. Euro seien überraschend bei Prüfungen des Vermögensbestands der Bayerischen Landesbank entdeckt worden und man sei Finanzminister Söder sehr dankbar, dass dieser so entschlossen gehandelt habe.

 

Rasche Einigung beim KLJB-Informationstag im Landtag

Auf höchster Ebene hätten Sebastian Maier und Ministerpräsident Horst Seehofer diesen politischen Coup bereits auf dem KLJB-Informationstag "HEIMVORTEIL - Punktsieg für´s Land!" am 15. März im Bayerischen Landtag ausgehandelt. Hier zeigten sich alle Spitzenpolitiker sehr beeindruckt vom kompetenten Auftreten der KLJB als Vertreterin der Jugend im ländlichen Raum, die die großen Vorteile des Landlebens betont, aber auch mangelnde Internet-Versorgung als eines der wichtigsten Probleme für die junge Generation darstellt.

 

Bei seiner Klausursitzung hat der Kampagnenbeirat nach intensiver Diskussion bereits die sinnvolle Verwendung der 2,5 Mrd. Euro beschlossen: Es werden direkt allen 1.000 KLJB-Ortsgruppen je 2 Mio. Euro zweckgebunden zum örtlichen Ausbau der Breitband-Internetversorgung bereitgestellt, da diese mit ihrer Ortskenntnis die beste subsidiäre Lösung finden könnten. Zudem sei auch an die ländlichen Gebiete Bayerns gedacht, in denen die KLJB aus historischen Gründen noch nicht vertreten sei: Hier leisten die 180 Ortsgruppen der Evangelischen Landjugend in Bayern Hilfestellung.

 

Weitere Entwicklung der Landesregierung unklar

Die schnelle Entscheidung der Breitband-Frage gleicht einer politischen Sensation, wie auch Prof. Dr. Heinrich Oberdeuter, ehemaliger Direktor der Akademie für Politische Bildung in Tutzing, auf Anfrage erklärte: „Das bedeutet eine offene Provokation an den eigentlich zuständigen Wirtschaftsminister Zeil (FDP), der hier bisher keine ausreichenden Förderprogramme bieten konnte.“ Damit könnte sogar ein Ende der bisherigen Regierungskoalition verbunden sein. Welche Rolle die KLJB dabei spiele, sei noch unklar. Dafür müssten die Gremiensitzungen der Parteien abgewartet werden.

 

Die zahlreich anwesenden Vertreter von Presse und Rundfunk warten vor dem Haus des Pflug, der KLJB-Landesstelle in Bayern, auf weitere aktuelle Nachrichten zur landespolitischen Entwicklung. Wir werden auch als KLJB Bayern alle Interessierten weiter auf dem Laufenden halten.

Hier weitere Informationen zum Breitband-Ausbau in Bayern.

 

Nachtrag 2. April: Leider war das alles nur ein Aprilscherz ;-) Aber wir werden weiter dranbleiben am landespolitisch wichtigen Thema Breitband-Ausbau und anderen Themen, die für die Jugend auf dem Land im Rahmen der Kampagne "HEIMVORTEIL - Punktsieg für´s Land!" wichtig sind!

„Ich lebe gern auf dem Land, weil es dort so familiär zugeht.“
Franzi und Paula Wicklein (Diözesanverband Bamberg)