Aktuell

Die „HEIMVORTEIL-grüne“ Broschüre „Junge Ideen für neue Energien“ kam gut an bei allen Fraktionen, hier bei der CSU v.l.: KLJB-Landesvorsitzender Andreas Deutinger, Landesgeschäftsführer Martin Wagner, MdL Petra Dettenhöfer, Heiko Tammena (KLJB-Landesstelle), MdL Ludwig von Lerchenfeld, MdL Tobias Reiß, MdL Hans Herold, KLJB-Landesseelsorger Richard Stefke, MdL Otto Hünnerkopf und MdL Josef Zellmeier (jugendpolitischer Sprecher). Bildergalerie mit Fotos und Namen auch der anderen drei Fraktionsgespräche auf www.facebook.de/kljbbayern

Jugendpositionen für ländliche Räume kommen an: KLJB Bayern im Landtag bei Fraktionsgesprächen

Im Rahmen der jährlichen Gespräche mit allen Landtagsfraktionen in Bayern traf sich der KLJB-Landesvorstand mit Abgeordneten der CSU, SPD, FW und Grünen im Bayerischen Landtag. In einem sehr guten Austausch über grundsätzliche und tagesaktuelle Themen ging es darum, die im Rahmen der Kampagne HEIMVORTEIL der KLJB Bayern entstandenen Beschlüsse bei den Themen Landesplanung, Jugendbeteiligung und Energiepolitik zu diskutieren.

 

Die vier Fraktionen teilten grundsätzlich das Ziel der KLJB, bei der Umsetzung der Energiewende hin zu 100% erneuerbaren Energien die Chancen der ländlichen Räume in Bayern zu betonen. Das ausführliche KLJB-Energiekonzeptund die Ergebnisse der Jugendkonferenz „Junge Ideen für neue Energie“ wurden von allen Energieexperten der Fraktionen sehr gelobt. Im Landtag kommt es jedoch bei der Umsetzung zu politischen Differenzen: Die Energiekommission des Bayerischen Landtags kam zwar zu einem gemeinsamen Zwischenbericht, ist aber nicht über die Konsequenzen einig, wie uns Vorsitzender Tobias Reiß (CSU) und die Mitglieder Bernhard Roos (SPD), Thorsten Glauber (FW) und Ludwig Hartmann (Grüne) als Mitglieder berichteten.

Energiewende bleibt kontroverses Thema im Landtag

Ganz aktuell hatten die drei Oppositionsfraktionen SPD, Grüne und Freie Wähler vier haushaltsrelevante Anträge gestellt, die die Energiewende auch im Doppelhaushalt 2013/14 sichtbarer machen sollten. So sei etwa die Förderung der Kraft-Wärme-Kopplung, d.h. Strom- und Wärmeproduktion, ein idealer Baustein auch für ländliche Räume. Dazu stellte Bernhard Roos (SPD) fest: „Die Demokratisierung der Stromerzeugung ist sehr wichtig“ und kritisierte, dass der Freistaat sein Energiekonzept ohne Beteiligung der Nachbarbundesländer und Nachbarstaaten gemacht habe, die aber bei der Stromversorgung mit zu denken seien. Breite Übereinstimmung gibt es beim Thema Energiesparen: „Richtig: Was ich nicht verbrauche, muss ich nicht produzieren und bezahlen“ lobte CSU-Umweltsprecher Otto Hünnerkopf das Anliegen der KLJB.

Gemeinsame Kritik am Inhalt und Verfahren zur LEP-Reform

Die Reform der Landesplanung in Bayern ist für die KLJB ein tagesaktuell wie grundsätzlich wichtiges Thema. Hier unterstützen uns die drei Oppositionsfraktionen in der Stellungnahmezu Inhalt und Verfahren beim neuen Landesentwicklungsprogramm (LEP) und auch in der CSU gibt es Verständnis für unsere Positionen. Zur LEP-Reform hatte sich die KLJB Bayern mit anderen Verbänden an die Staatsregierung gewandt und konkrete Formulierungsvorschläge für die Themen Energiewende und Bürgerbeteiligung als verbindlich zu regelnde Fragen der Landesplanung vorgelegt. Gerade veröffentlicht wurde der zweite Entwurf der Staatsregierung. Dafür besteht nur noch ein sehr kurzes zweites Anhörungsverfahren vom 30.11.2012 bis 14.1.2013 für Verbände und alle Interessierten über die Ferienzeit, was alle Fachverbände und Oppositionsfraktionen kritisieren. Grünen-MdL Thomas Mütze (Sprecher für ländliche Räume) lud die KLJB Bayern zu einem Fachgespräch am Runden Tischein, bei dem ein breites Bündnis die fachliche Kritik teilte. Wissenschaft und Verbände forderten eine ausführliche Anhörung, für die jedoch beim engen Zeitplan der Staatsregierung vor der Landtagswahl 2013 kaum Aussicht auf Erfolg bleibe.

Unterstützung in der Jugendpolitik für mehr Beteiligungsrechte

Fraktionsübergreifend unterstützen alle jugendpolitischen Sprecher die KLJB beim Thema Partizipation für Jugendliche besonders in ländlichen Räumen. Der KLJB-Beschluss „Jugendbeteiligung bewegt das Land - Mehr Partizipation und politische Bildung in Bayern! wurde inzwischen vom BDKJ Bayern und dem Bayerischen Jugendring leicht ergänzt übernommen. Hier ist der KLJB-Landesvorstand mit allen Abgeordneten aus der Jugendpolitik im weiteren Kontakt, um das im Rahmen der Kampagne „HEIMVORTEIL – Punktsieg für´s Land!“ bearbeitete Thema Jugendbeteiligung z.B. in der Bayerischen Gemeindeordnung auf die Tagesordnung im Parlament zu bringen. Sepp Zellmeier (CSU) hat bereits eine Anfrage an die Staatsregierung zur Praxis der Jugendbeteiligung in Kommunen gestellt und auch im zur Überarbeitung vorgelegten Kinder- und Jugendprogramm der Staatsregierung sollte das Thema Beteiligung sichtbar werden.

KLJB optimistisch für weitere Gespräche im Landtag

Die Gespräche des KLJB-Landesvorstands mit allen Landtagsfraktionen werden Anfang 2013 mit der FDP abgeschlossen und führen auch zu weiteren Kontakten und fachlichem Austausch. Wie in den Vorjahren zieht die KLJB schon aus den ersten Terminen ein gutes Fazit. „Es ist gut zu wissen, dass es in allen Landtagsfraktionen großes Interesse an unseren Beschlüssen gibt und wir diese als Fachverband für die Jugend in ländlichen Räumen in die praktische Politik einbringen können“, freut sich Landesgeschäftsführer Martin Wagner.

 

 

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„Ich bin glücklich auf dem Land, weil man die idyllische Ruhe genießen kann.“
Thomas