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Soziale und ökologische Kriterien auch bei Energiepflanzen

Der Wettbewerb zwischen dem Anbau von Nahrungspflanzen und Energiepflanzen wird auch in Deutschland neue Herausforderungen für eine souveräne Versorgung der Bevölkerung mit Grundnahrungsmitteln bringen. Passend dazu beschäftigte sich die KLJB Bayern am vergangenen Wochenende auf ihrem Landesausschuss in Geiselhörung mit dem Thema "Ernährungssouveränität".

 

In den Augen der Delegierten bedeutet dies nicht nur die Unterstützung der kleinbäuerlichen Landwirtschaft in Entwicklungsländern, sondern auch die Förderung der regionalen Landwirtschaft in Bayern. Dabei dürfen die nachwachsenden Rohstoffe nicht außer Acht gelassen werden. So steigen in Ländern wie z.B. Mexiko bereits die Preise für das Grundnahrungsmittel Mais erheblich an, weil dessen Verwendung als Nahrungsmittel in Konkurrenz zur Nutzung als Energieträger für den Export steht. Entscheidend hierbei sind auch die steuerlichen Rahmenbedingungen der Produktion bzw. der Verwendung nachwachsender Rohstoffe in Deutschland. Bereits im Mai 2006 forderte die Katholische Landjugendbewegung (KLJB) Bayern 89 bayerische Abgeordnete des Bundestags sowie die zuständigen Ministerien und Fachausschüsse in einem Brief auf, die Steuerbefreiung für Biokraftstoffe beizubehalten. Leider wurde diesem Anliegen nicht Rechnung getragen. Bereits Ende Juni letzten Jahres beschloss die Koalition die Besteuerung der Biokraftstoffe ab August 2006. "Wir sind nicht zufrieden mit der Entscheidung über die Besteuerung der Biokraftstoffe", so Sebastian Maier, Landesvorsitzender der KLJB. Die langfristigen positiven Auswirkungen des Einsatzes von regenerativen Kraftstoffen sowohl für die Umwelt als auch für die regionale Wirtschaft gerade in ländlichen Gebieten hätten nicht kurzfristigen steuerpolitischen Überlegungen geopfert werden dürfen. Biokraftstoffe stärken regionale Wirtschaftskreisläufe und in ländlichen Gebieten wurden viele Investitionen in diesem Bereich getätigt, insbesondere durch Landwirte. Wie es dort finanziell in den nächsten Jahren weitergeht, ist unklar.

 

Beimischungszwang
Das Gesetz vom August 2006 schreibt auch die Beimischung von Biokraftstoffen vor. Dazu gibt Sebastian Maier zu bedenken: "Die zwingende Beimischung ist in unseren Augen zwar ein vernünftiges Instrument, um die Biokraftstoffe weiter zu fördern. Aber dann müssen auch soziale und ökologische Kriterien bei der Produktion beachtet werden." In der Realität wird jedoch mit unter Palmöl aus indonesischen Plantagen beigemischt. Für diese Plantagen wird in großem Stil Regenwald abgeholzt. Damit ist weder den Landwirten in Indonesien noch unseren heimischen Bauern geholfen. Wie bei der Erzeugung von Nahrungs- und Futtermitteln braucht es auch bei den nachwachsenden Rohstoffen eine Souveränität der Staaten und Regionen, um die Erzeugung und den Verbrauch auf die Umwelt und die jeweiligen sozialen Verhältnisse des Landes abzustimmen.

 

Forderungen der KLJB
"Um eine Reduzierung der Importabhängigkeit von Drittstaaten zu erreichen und die Ausbeutung der Menschen und der Natur in Entwicklungs- und Schwellenländern zu verhindern, sollten Investitionen in die regionale Produktion sowie in den Vertrieb und die Verwendung von Biokraftstoffen gefördert werden", fordert Sebastian Maier. Außerdem braucht es soziale und ökologisch nachhaltige Kriterien für die Produktion nachwachsender Rohstoffe, so die Forderung der KLJB.

 

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„Ich bin glücklich auf dem Land, weil's in der Stadt keine Feldwege gibt.“
Malena