Sehr geehrter Herr Bundesminister Müller,
wir leben momentan sicher nicht in den einfachsten Zeiten. Das große Thema, das momentan alle Nachrichten dominiert und aktuell gefühlt über allem steht, ist ganz klar Corona. Dadurch werden viele Bereiche unseres Lebens beeinflusst und auch beeinträchtigt. Natürlich macht Corona vieles schwieriger, hindert uns an sozialen Kontakten und unserem ganz normalen Alltag, wie wir ihn immer kannten.
Aber Corona darf nicht die Ausrede dafür sein, – und so kommt es mir aktuell immer wieder vor – ein wirksames Lieferkettengesetz zu verabschieden. Corona darf kein Lieferkettengesetz verhindern!
Mit diesem Brief möchte ich Ihnen im Namen des Landesvorstandes der KLJB Bayern meinen größten Dank aussprechen. Wir in der KLJB, v.a. im AKIS (Arbeitskreis Internationale Solidarität) beschäftigen uns nun schon länger mit dem Thema Lieferkettengesetz und verfolgen gespannt die aktuellen Entwicklungen in Bezug darauf. Hier müssen wir leider mit ansehen, wie Sie dabei immer wieder ausgebremst werden und Gegenwind auch aus der eigenen Partei bekommen. Teile der CSU empfinden es ja für eine zu große Last für die Wirtschaft und wollen es auf nach 2022 aufschieben, was wir überhaupt nicht unterstützen können. Umso mehr freut es mich, dass Sie sich zusammen mit Bundesarbeitsminister Hubertus Heil trotzdem so für ein wirksames Lieferkettengesetz einsetzen und dafür kämpfen.
Auf unserem digitalen Landesausschuss im November haben wir einen Beschluss dazu gefasst und fordern ein wirksames Lieferkettengesetz, das nicht verwässert, verzögert oder verhindert werden darf, sondern so bald wie möglich verabschiedet werden muss. Wir unterstützen damit die Forderungen der Initiative Lieferkettengesetz und fordern ein ernstgemeintes Lieferkettengesetz. Neben den fünf Kernforderungen des Bündnisses fordern wir aber auch ein geschlechtergerechtes Lieferkettengesetz, das insbesondere Rechte von Frauen stärkt.
Ich kann Ihnen nur versichern, wir bleiben auf jeden Fall am Thema dran. Wir verfolgen natürlich weiterhin die politischen Entwicklungen dazu, führen in nächster Zeit auch einige Gespräche mit Landtagsabgeordneten, um unseren Beschluss vorzustellen und für ein ernstgemeintes Lieferkettengesetz zu plädieren.
Wie Sie als ehemaliger KLJBler sicher wissen, setzen wir im Verband uns schon seit langem für einen sozialen Welthandel und globalen Umwelt- und Klimaschutz ein. Dafür ist auch unser aktuelles Projekt „HITZEfrei – Auszeit für die Erde“ ein Beispiel, wie wir uns für eine nachhaltige Entwicklung in der „Einen Welt“ einsetzen.
Zum Schluss wünsche ich Ihnen, dass Sie nicht die Kraft verlieren und weiterhin für ein wirksames Lieferkettengesetz kämpfen!
Und hoffe natürlich sehr, dass es ein solches bald geben wird!
Alexandra Fröhlich, ehrenamtliche KLJB-Landesvorsitzende
Beschlss KLJB-Landesausschuss, 7.11.2020:
