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Christa Steiger diskutiert mit dem Landesvorsitzenden Michael Biermeier und dem theologischen Referenten Sebastian Zink über die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention

Gespräch im Landtag

KLJB und die SPD-Behindertenbeauftragte treffen sich zum Meinungsaustausch.

 

Die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention stand im Mittelpunkt eines Gesprächs des Landesvorstands mit Christa Steiger, der Sprecherin für Politik für Menschen mit Behinderung der SPD-Landtagsfraktion. Maßnahmen hierfür fordert die KLJB Bayern in einem Antrag zum Thema. Als „heißes Eisen“ erscheint in Bayern nach wie vor die Forderung nach einer inklusiven Schulbildung, also eines selbstverständlichen gemeinsamen Unterrichts für alle. Christa Steiger unterstützt hier die Position der KLJB Bayern, macht aber deutlich: Inklusion braucht Voraussetzungen. Sie sei nicht zum Nulltarif zu haben, da die aktuelle personelle, räumliche und fachliche Ausstattung der Regelschulen hierfür nicht geeignet sei. Die bayerische Landesregierung allerdings sieht die Unterstützung von Menschen mit Behinderung in Förderschulen als besseren Weg, so dass die gebotene Umsetzung der Behindertenrechtskonvention hier noch große Hürden zu überwinden hat. Einen weiteren Diskussionspunkt stellte die Ermöglichung des barrierefreien Zugangs zu Kommunikations- und Informationsmöglichkeiten dar – etwa im Internet oder in öffentlichen Gebäuden. „Erst so kann Meinungsbildung und eine freie Meinungsäußerung für Menschen mit Behinderung ermöglicht werden“, machte Michael Biermeier klar. Hier ist ebenen- und parteiübergreifend viel guter Wille zu konstatieren, der Austausch über konkrete Beispiele machte aber deutlich, wie häufig gute Ansätze durch Gedankenlosigkeiten in Frage gestellt werden. Zum Schluss forderte Steiger die KLJB Bayern auf, beim Thema „Menschen mit Behinderung“ auch in Zukunft weiterhin Druck auf die Politik aufzubauen.

 

Beschluss "Menschen mit Behinderung"

„Ich bin glücklich auf dem Land, weil man die idyllische Ruhe genießen kann.“
Thomas