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Katharina Niemeyer, Agrar- und Ökologiereferentin der KLJB Bayern und Martin Wagner, Geschäftsführer der Landesstelle auf der Demonstration vor dem Europäischen Patentamt, links Vroni Hallmeier aus dem DV Eichstätt

Kein Patent auf Leben

Das Europäisches Patentamt muss eine Grundsatzentscheidung fällen: Patente auf Leben – rechtmäßig oder nicht? Die KLJB sowie die Arbeitsgemeinschaft Landjugend fordert eine Überarbeitung der Europäischen Biopatenrichtlinie: Die Patentierung von Lebewesen muss verboten werden.

 

Keine Möglichkeit war den Demonstranten zu abwegig den Patenten auf Leben zu Leibe zu rücken. Selbst mit einer Patentverbrennungsmaschine kamen sie aus dem fernen Rheinland-Pfalz angereist. Auch die KLJB Bayern und Vertreter des AK Genesis der KLJB Eichstätt waren live dabei. Aber wieso dieses ganze Spektakel? Am 20. Juli fand vor dem Europäischen Patentamt eine große Demonstration gegen Patente auf Leben statt. Grund dafür war der Beginn der Verhandlungen über ein Patent auf Brokkoli und ein Patent auf Tomaten. Das angemeldete Patent bezieht sich auf ein Zuchtverfahren für Brokkoli, der ein besonders hohes Maß an krebshemmenden Stoffen enthält. Das Patent soll sich nun nicht nur auf die Methode der Selektion, sondern auch auf das Saatgut und auf die Brokkolipflanze beziehen. Das Patent dafür hält der englische Konzern Plant Bioscience bereits seit 2002. Dagegen haben zwei Unternehmen geklagt. Der Fall gilt als Präzedenzfall und wird deswegen von Patentbefürworten wie –gegnern genau beobachtet. In einigen Monaten (voraussichtlich Ende des Jahres) wird sich entscheiden, ob Brokkoli und Tomate patentiert werden dürfen. Die Entscheidung wird weitreichende Folgen für zukünftige Patente auf Leben haben.

Überarbeitung der Patentrichtlinie
Die KLJB Bayern spricht sich, genauso wie viele Umweltverbände und auch die Bundesregierung, für eine Überarbeitung der Europäischen Patentrichtlinie aus. Auf dem Herbstlandesausschuss 2009 verabschiedete sie dazu eine Position, die auch von der KLJB Deutschland beschlossen wurde. „Wir betrachten die Natur und alles Lebendige als Schöpfung. Darauf kann es keine Eigentumsrechte geben,“ erklärt KLJB-Landesgeschäftsführer Martin Wagner. Der Verband sieht sowohl das Verfahren der Patentvergabe als auch die Konsequenzen kritisch.

Arge fordert Patentierungsverbot
Auch die Arbeitsgemeinschaft Landjugend im Bayerischen Bauerverband, in der die KLJB Bayern, neben der Bayerischen Jungbauernschaft und der Evangelischen Landjugend Bayern Mitglied ist, hat sich auf ihrer letzten Sitzung im Juli gegen Patente auf Leben ausgesprochen und eine Stellungsnahme dazu verfasst. Sie lehnt die Erteilung von Patenten auf Tiere, Pflanzen, sowie auf pflanzliche bzw. tierische Gensequenzen ab und fordert, dass ein entsprechendes Verbot der Patentierung in die Europäische Biopatentrichtlinie aufgenommen wird. Diese muss dazu neu ausgerichtet werden.

Zum Beschluss

„Ich bin glücklich auf dem Land, weil man bei uns no weiß, dass Kühe ned lila san.“
Laura