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KLJB Bayern zum Bleiberechtskompromiss

Die KLJB Bayern bedauert, dass in dem so genannten "Kompromiss" zur Bleiberechtslösung der Innenministerkonferenz (IMK) vom 17. November 2006 keiner der geforderten Punkte des BDKJ Bayern für eine "humane und unbürokratische Bleiberechtslösung" umgesetzt wurde.

Bei der Einigung kann weder von einem echten Kompromiss, noch von einer wirklichen Lösung die Rede sein. "Für den größten Teil der betroffenen Gruppe ändert sich nichts und gibt es damit keine gerechte Lösung" meint Helene Brem, Landesvorsitzende der KLJB Bayern und schließt sich damit der Kritik der Deutschen Bischofskonferenz an. Die Hürden zum Bleiberecht sind nach wie vor hoch. Der Teufelskreis von nicht arbeiten dürfen, weil eine Arbeitserlaubnis fehlt und Abhängigkeit vom sozialen Netz schließt sich viel zu oft in der Verweigerung der Aufenthaltserlaubnis. Der größte ländliche Jugendverband in Bayern äußert sein Bedauern, dass dem Kindeswohl und dem Schutz der Familie kein größerer Stellenwert zugesprochen wurde. Bei Jugendlichen wirke sich die Perspektivlosigkeit besonders gravierend und integrationshindernd aus. 


Christlichen Grundwerten gerecht werden
Die KLJB Bayern sieht die "erste Stufe" der Bleiberechtsregelung als schlechtes Vorbild und bedauert, dass mit den Äußerungen, speziell vom bayerischen Innenminister Beckstein, die politische Öffentlichkeitsarbeit von Signalen der Ablehnung geprägt war. "Wir wünschen uns einen Umgang mit dem Thema, der unseren Werten, wie Einhaltung der  Menschenrechte und den christlichen Grundwerten, gerecht wird" formuliert Joachim Rott, Landesvorstand der KLJB Bayern. Immer wieder werden die Jugendverbände aufgefordert, jungen Menschen wertgebundene Orientierungshilfen zu geben und sich zivilgesellschaftlich zu engagieren. Die KLJB Bayern sieht sich als Teil der bundesdeutschen Gesellschaft. Daher stehen wir für eine solidarische und weltoffene Ausgestaltung des mitmenschlichen Zusammenlebens und treten für eine humanitäre und unbürokratische Lösung der Bleiberechtsfragen ein. Dies wird auch deutlich durch die interessierte und engagierte Teilnahme von KLJB-Mitgliedern am 2-Jahres-Projekt "Grenzen überqueren - Migration und interkulturelles Zusammenleben". Mit diesem Projekt will die KLJB Bayern für diesen Themenbereich sensibilisieren und ihren Verantwortlichen Informationen und Methoden an die Hand geben. Ergebnisse des Projekts sind unter anderem zwei Beschlüsse, in denen die KLJB zum einen politische Forderungen, mehr Offenheit und Bereitschaft für ein wechselseitiges Aufeinanderzugehen formuliert. Zum Anderen verpflichtet sich die KLJB Bayern, sich weiter mit Fragen der Integration zu beschäftigen und z. B. Menschen mit Migrationshintergrund bei Einstellungen besonders zu berücksichtigen. Die KLJB Bayern fordert die Bundesregierung und die Innenminister der Länder auf, an einer Verbesserung der Situation zu arbeiten und in die geplante "zweite Stufe" die genannten Forderungen mit aufzunehmen.

 

 

Die Pressemitteilung kann hier heruntergeladen werden!

Beschluss Bessere Integration von Kindern und Jugendlichen mit Migrationshintergrund Teil 1
Beschluss Bessere Integration von Kindern und Jugendlichen mit Migrationshintergrund Teil 2

„Ich bin glücklich auf dem Land, weil‘s do de gmiadlichsten Festl gibt.“
Michi